Ambulanzbesuche mit PKW in Zukunft nicht mehr erlaubt?

Hier hat alles Platz, was sich um rechtliche Probleme mit Krankenkassen, Ämtern, Pflegediensten etc. dreht, von der Beantragung des Schwerbehindertenausweises über Ermäßigungen und Steuerbefreiungen bis hin zum Pflegegeld.
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Beitragvon Schlangenlady am 12.01.2008, 21:12

Stimmt :) :

Bundeseinheitliche Regelungen

Folgende Fahrzeuge dürfen gemäß Anhang 3 der Kennzeichnungsverordnung in der Umweltzone generell ohne Plakette fahren:

mobile Maschinen und Geräte,
Arbeitsmaschinen,
land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen,
zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge,
Krankenwagen, Arztwagen mit der Kennzeichnung "Arzt Notfalleinsatz" (gemäß § 52 Abs. 6 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung),
Kraftfahrzeuge mit denen Personen fahren oder gefahren werden, die außergewöhnlich gehbehindert, hilflos oder blind sind und in ihrem Schwerbehindertenausweis die Merkzeichen "aG", "H" oder "Bl" haben,
Fahrzeuge, für die Sonderrechte nach § 35 StVO in Anspruch genommen werden dürfen, wie Polizei, Feuerwehr, Katastrophenschutz oder Müllfahrzeuge,
Fahrzeuge der Bundeswehr und der NATO.
Auf Beschluss des Bundesrates soll in die Kennzeichnungsverordnung eine generelle Ausnahme von Fahrverboten auch für Oldtimer-Fahrzeuge aufgenommen werden. Die Ausnahme tritt vermutlich Mitte Dezember in Kraft, wenn die Bundesregierung diese Änderung verabschiedet hat und das Europäische Notifizierungsverfahren abgeschlossen ist. Dann können Oldtimer mit H-Kennzeichen oder einem roten 07-er Kennzeichen ohne Ausnahmegenehmigung auch in der Umweltzone fahren.
(Ist zwischenzeitlich erfolgt)




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Beitragvon Schlangenlady am 13.01.2008, 09:07

Da wird es dann vermutlich reichen, bei einer Kontrolle den Ausweis herzuzeigen und beim Parken den Parkausweis ins Auto zu legen.

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